AW: Piraten 9% in Berlin
Mich freut das Ergebnis sehr. Sicherlich haben die Piraten auch ein paar merkwürdige Punkte im Programm, aber einiges davon findet man glaube ich auch bei den Grünen oder den Linken, und bei den anderen Parteien findet man andere seltsame Punkte (z.B. Steuersenkungen für Hotels ;-))
Was ich aber richtig gut fände: Wenn der Erfolg der Piraten dazu führt, dass die vernünftigen Forderungen der Piraten mittelfristig auch in das Programm der anderen Parteien aufgenommen werden. So wie heute auch praktisch jede Partei den Umweltschutz in ihr Programm aufgenommen hat. Dazu zähle ich z.B.:
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Ich finde es schlimm, dass Leute (Abgeordnete) die nicht mal regelmäßig ihre e-Mails abrufen, "Internetgesetzte" beschließen und im TV über das "böse, gefährliche Internet" schimpfen wenn sie grad wieder zwei Spam-Mails bekommen haben. Ich muss dann immer an die Ärzte denken die Anfang der 19. Jahrhunderts, nach der Erfindung der Eisenbahn, energisch vor "irreperabler Schäden" bei einer Beschleunigung des menschlichen Körpers auf eine Geschwindigkeit von mehr als 25 Stundenkilometer warnten. Aus heutiger Sicht irgendwie drollig... Und wenn die Piraten nur der Grund dafür sind, dass Andere sich der Problematik bewusst werden, haben sie in meinen Augen ihren Auftrag schon erfüllt. Sollten sie, ganz nach grünem Vorbild, irgendwann obendrein brauchbare Politiker hervorbringen, so ist mir das auch recht. Zum Thema Bezahlbarkeit des kostenlosen ÖPNV: Ist doch vollkommen egal was das kostet. Ganz viel teurer als der "grüne Atomausstieg" oder die letzte Gesundheitsreform kann das auch nicht sein. Toni |
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Lass es mich so sagen: Es wundert mich nicht, dass Du dies nicht verstehst. ;-)
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Naja... So funktioniert Politik doch, oder? Wenn sich ne Mehrheit findet wird das beschlossen und dann ist das so.
Klar kann man Landespolitik nicht direkt mit Bundespolitik vergleichen aber da sie dafür vermultich eh keine Mehrheit bekommen ist es müßig sich über Finanzierbarkeit Gedanken zu machen. [Edit]Zumal die neue Regierung sich ja, glaub ich, noch gar nicht gebildet hat und ich eh nicht glaub, dass sie ernsthaft groß im Gespräch sind.[/Edit] Geld für den Atomausstieg haben wir ja schließlich eigentlich auch nicht. Der ist grad son Prestige-Projekt mit dem die Regierung mal den Einen (Ausstieg) mal den anderen (Ausstieg aus dem Ausstieg) Wählerblock anspricht. Ist doch bei den Piraten jetzt nicht viel anders. Ob ich persönlich das gut finde sei mal dahin gestellt. Wenn Ein Staat von "sparen" redet meinen sie normalerweise die Erhebung neuer Steuern. Wenn so ein Prestige-Projekt fehlschlägt wegen so winzigen Problemen wie Geld, dann kann man seine Wählerstimmen gleich abschreiben. Das war jetzt sarkastisch gemeint. ;) Toni |
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Eine Prüfung des Rechtssystem bei Netzfragen würde ich begrüßen. Wenn durch die Wahl der Piraten z.B. diese wahnwitzigen Abmahnwellen abgeschafft werden würden, könnte ich der Wahl dieser partei sogar etwas Positives abgewinnen. |
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Ich persönlich freue mich, dass es die Piraten geschafft haben. Einerseits, weil es zeigt, dass es hierzulande noch möglich ist, Politik zu machen, wenn man will, und das auch jenseits der zum Einheitsbrei verschmolzenen etablierten Parteien. Andererseits, weil ich ihnen inhaltlich größtenteils sehr zustimmen kann. Ich bin gespannt was daraus noch wird, befürchte allerdings, dass da mangels Gestaltungsmöglichkeiten nicht viel Profilierung möglich sein wird...
Dass hier einige wieder einfach als utopisch abstempeln, was nicht in ihr Weltbild passt, ist so vorhersehbar wie erbärmlich. Verglichen mit dem Haushalt Berlins hat beispielsweise die S-Bahn einen Umsatz gemacht von ca. 2,5% desselbigen. Aber nein, keinesfalls finanzierbar :roll: Mal ganz zu Schweigen davon, dass dieser seit der Privatisierung absolut heruntergewirtschaftete Laden ja auch noch Gewinn abwirft (zumindest bis 2009 - jetzt rächen sich die unterlassenen Investitionen - und es wäre ja mal wieder zu typisch, wenn jetzt der Staat den Karren aus dem Dreck ziehen würde, aber das scheint den Wirtschaftsliberalismus heutzutage ja irgendwie auszumachen). Gewinn, den ein staatlicher Betrieb nicht erwirtschaften müsste... |
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