Copyright Verweis
Hallo,
ich habe ein Programm geschrieben, welches Daten im Excelformat (TMS Software) speichern kann. Nun möchte ich das in einer Doku erwähnen. Reicht das aus, wenn ich schreibe, Speichern nach Excel oder Microsoft Excel? Oder muss ich da noch einen Copyright Verweis einbringen? |
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Weitere Infos findest Du bei TMS, z.B. unter https://www.tmssoftware.com/site/licensing.asp Wenn Du aber schreibst "im Excel-Format...." dürfte ein "TM" Hinweis, z.B. in den Fussnoten notwendig sein. |
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Hier wäre aber m.E. kein Copyright sondern (wenn überhaupt) ein TM-Verweis nötig. |
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Wenn Du Excel explizit in Deiner Anwendung oder Doku benennst, dann mit TM oder Portions Vermerk, das genügt.
Wenn Dein Produkt etwas mit Excel Dateien macht ohne das Excel selbst erwähnt wird, dann obliegt es Dir es anzumerken oder auch nicht. Es gibt ja auch ein OpenOffice was Excel Tabellen laden und verarbeiten kann, halt Dich am BigBrother und Du machst alles Richtig :-) |
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Das R und TM bezieht sich auf das amerikanische Markenrecht, nur seit wann sind amerikanische Gesetze in Deutschland gültig? Zwar gibt es internationale Vereinbarungen, z.B. das amerikanische Copyright gilt somit auch in Deutschland, und umgekehrt, das bedeutet aber nicht, dass man deswegen die amerikanischen Gesetze hier befolgen muss. Nach meiner Kenntnis hat also eine in USA eingetragene Marke auch in Deutschland Gültigkeit, aber das R und TM haben in Deutschland keinerlei Bedeutung. Man kann es also dahinter schreiben, man kann es aber auch sein lassen.
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Das ist so nicht richtig:
https://patent1x1.wordpress.com/2013...marke-richtig/ |
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Mir wäre neu, wenn man in Deutschland fremde Marken kennzeichnet, egal ob mit Symbol oder als Fußnote.
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Das ist hier nicht nötig, richtig.
Aber in USA schon, und was ist mit Italien, Holland, Finnland ? Das will ich gar nicht erst rausfinden und mache einen Disclaimer mit rein, und gut ist. Rollo |
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Das sind alles kann und nicht muß Reglungen. Schlimm ist nur, wenn man es verwendet, obwohl nicht das vorliegt, was es ausdrücken soll, also z.B. ® anhängen, obwohl das nicht registriert ist. ® und ™ fur den Amerikanischen Rechtsraum und wenn dort registriert, aber was ist, wenn ich es nur in Deutschland/Europa registriert habe, aber jemand es in den USA liest, wo es nicht registriert ist? :stupid: Das Deutsche/Europäische Markenrecht sieht keine solchen Kennzeichnungen vor. |
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Deshalb der Disclaimer, damit keiner meint man wolle sich da was zueigen machen.
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https://www.dr-reich.com/wissenswert.../markenschutz/ |
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@TigerLilly: Registrieren/Eintragen ja, aber wo wird da ein Kennzeichen erwähnt womit man den Markename als Marke kennzeichnet? (halt wie der amerikanische R oder TM)
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Ich denke du bringst da einiges durcheinander. US Marken und die Kennzeichen wie TM und R sind durch internationale Verträge geschützt, dürfen also hier in Deutschland nicht missbraucht werden. Das bedeutet aber nicht, dass man es deswegen US Marken in Deutschland kennzeichnen muss. Ganz im Gegenteil. Müssen muss man es nicht, aber wenn man es macht und eine nicht geschützte Marke kennzeichnet, dann bekommt man evtl. doch Ärger. Das ist so ähnlich wie mit den ganzen Disclaimern überall. Bringen tun sie nichts. Wenn man aber etwas falsches reinschreibt, kann man deswegen abgemahnt werden. |
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Vermutlich ist dieser Thread einer der Gründe, warum man keine juristischen Ratschläge abseits von "Frag einen Anwalt" geben sollte.
Sherlock |
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Ich war mal in son einem Forum angemeldet. Da werde ich die gleiche Frage nochmal stellen. |
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Statt einen Anwalt kann man auch das DPMA direkt fragen: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger
Für die Untiefen des Markenrechts ist dann juristischer Beistand nicht schlecht. Gruß K-H P.S. Man sollte auch hier mal nachschauen. |
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