Aktuelle Politik
Ich weiß nicht ob es bereits so ein Thread gibt oder ob es nicht erwünscht ist. Ich würde es verstehen, denn kaum irgendwo prallen Meinungen so aufeinander. Wenn es also nicht genehm ist, dann weg damit.
Schon gesehen: http://www.tagesschau.de/multimedia/...eo1116194.html ? Merkel schmeißt Röttgen raus. Ein Minister wird gefeuert, nicht irgendwie nebenbei um Zuge einer Umstrukturierung, auch bekommt er nicht die Möglichkeit aus persönlichen Gründen zurückzutreten, nein, einfach Bamm, du bist gefeuert. Schon mal so eine Machtdemonstration erlebt? Du hast mir an den Karren gepisst, du bist raus. Das war doch eine Botschaft an die ganze Welt, den Boss greift man nicht an. So schnell legt sich keiner in den nächsten Monaten wieder mit der Merkel an. |
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Tjoa, der wird ihr nicht mehr gefährlich als Kanzlerkandidat :wink:
Wulff zum Präsidenten befördert (ja, ist er nicht mehr, wissen wir alle), Röttgen gefeuert... Die Konkurrenz wird gnadenlos ausgeschaltet. Wer auch immer Merkel noch gefährlich sein könnte, er sollte sich warm anziehen. :lol: |
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Lustig, vor ein paar Tagen sagte sie doch noch, die Wahlniederlage hätte doch nichts mit dem Amt zu tun und so. Wendehals Merkel wieder in Aktion. Interessant vor allem deshalb, weil Guttenbergs erschwindelter Doktor-Titel ja laut Merkel auch „nichts mit seinem Amt“ zu tun hatte – den hat sie aber nicht gefeuert. Beliebtheit beim Bild-Volk hat also offensichtlich einen höheren Stellenwert als Integrität für die Tragbarkeit als Minister... naja, wer hätte es gedacht... :roll:
Btw: Politik-Threads sind von Daniel eigentlich nie erwünscht... :wink: |
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Kommt halt vor, dass ein Minister entlassen wird, wenn auch nicht so häufig. Das letzte Mal war ja wohl Schröder gegen Scharping.
Im Grunde hat es mich ohnehin gewundert, dass er sich noch nach der Wahl so "lange" halten konnte. ;-) Und wenn man sich mal so anschaut was in seiner Zeit als Umweltminister passiert ist bzw. vor allem was alles nicht passiert ist, finde ich das auch ganz gut so. Wobei der nächste allerdings vermutlich auch nicht viel mehr leisten wird... aber das sieht man dann ja... |
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Ich weiß zwar nicht wie sich das hinter den Türen abgespielt hat, aber ich schätze in etwa so: http://www.southpark.de/clips/sp_vid_153470/
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Musste Röttgen gehen, weil er mit dem Atomausstieg ernst gemacht hat? Eine der Spiegel-Lesermeinungen deutet darauf hin.
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Wenn er es nicht gemacht hätte, hätte Frau Merkel wegen des öffentlichen Drucks irgendwann gehen müssen, und das ist hier denke ich auch klar. Insofern glaube ich an diese Begründung nicht...
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Ich finde es recht plausibel, dass Röttgen zu "grün" war.
Wenn er in NRW gewonnen hätte (oder geblieben wäre), wäre sie ihn los gewesen. Dass ihr UTurn in der Atompolitik in der "klassischen" Energiewirtschaft nicht so gut angekommen ist, sieht man ja z.B. an den Kürzungsarien bei Solar. Sie braucht also für diese "große Herausforderung" wohl jemand, der mehr auf ihrer Linie ist. Würde mich nicht wundern, wenn die "Wutrede" von HS sogar abgestimmt war. Dafür hat er jetzt einen gut und wir schaun mal, wie sie sich revanchiert.... |
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Herr Röttgen ist schon nicht schlecht:
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Gruß K-H |
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Aus dem Spiegel Artikel werde ich diesbezüglich nicht schlau. . |
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Was sagt ihr denn zum Versammlungsverbot in Bankfurt? Gerechtfertigt oder inakzeptabler Grundrechtentzug?
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Vom Prinzip her ist die Versammlungsfreiheit zwar wichtig. Allerdings wird dieses Recht auch oft für Rangeleien mit der Polizei missbraucht.
Da ich diesen Fall nicht verfolgt habe, erlaube ich mir auch kein Urteil speziell darüber. Insgesamt finde ich das Vorgehen bei ausufernden Demonstrationen aber eher zu lasch. Wer friedlich und gesittet demonstriert, muss das auch dürfen. Aber wer sich irgendwo festkettet oder gewalttätig wird, wird im Moment viel zu lasch betraft. Die entsprechenden Täter lachen sich doch im Moment krumm und fahren zur nächsten Demo... und die Kosten trägt der Steuerzahler... Leider hat man bei vielen solcher Demos eher den Eindruck, dass die Randale vielen Teilnehmern wichtiger sind als das worum es in der Demo geht. Und das schadet nur dem Thema, um das es bei der Demo eigentlich ging. |
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Geht mir ähnlich.
Bei Occupy im Speziellen habe ich den Eindruck, dass es sich, neben ein paar Radikalen aus allen Richtungen, hauptsächlich um eigentlich unpolitische Leute handelt, die irgendwie diffus mit „dem System“ unzufrieden sind und jetzt ihren Frust ausleben, aber selbst gar nicht so genau wissen, wogegen sie eigentlich demonstrieren. |
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Landfriedensbruch: max. 3 Jahre. Körperverletzung: max 5 Jahre. Polizeiliche ausufernde Gewalt gegenüber Unschuldigen: Freispruch. Wohin so ein Ansatz ('strafen zu lasch, so gehts nicht') führen könnte, zeigt gerade Kanada. Dort verlangen Politiker, die Bürgerrechte zu beschneiden, weil Studenten demonstrieren. Ich persönlich weiss jetzt nicht so richtig, wie ich 'festketten' als großartigen und viel zu lasch bestraften Tatbestand ansehen soll. Du müsstest mir auch noch erklären, weshalb jemand, der auf diese, auf jeden Fall friedliche, Art auf Misstände aufmerksam macht, von Dir in einen Topf mit -sagen wir- Drogendealern, Schlägern und von mir aus Steinewerfern geschmissen werden soll. :gruebel: Mir persönlich ist es lieber, das die Gesetze durch nicht gewalttätige Demonstrationen bis an ihre Grenze ausgereizt werden, als durch Wirtschaftskriminelle, wie z.B. Banken, Steuerbetrüger etc., die uns alle beklauen und sich ins Fäustchen lachen, weil sie die Politiker an den Eiern haben. Ganz ehrlich: Lieber so einem eins aufs Maul hauen, als einen Festketter abstrafen. Ich habe auch kein Problem, wenn es im Zuge einer dilletantisch durchgeführten Räumung durch die Polizei zu Auseinandersetzungen kommt. Ich wohne wie Du in Berlin und kenne die Maidemos in und auswendig und weiss also, wovon ich rede. Eins darf es jedoch niemals geben: Angriffe auf körperliche Unversehrtheit. Zitat:
Vielleicht liest Du erstmal ein wenig, bevor Du deinen "Eindruck" äußerst. |
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Jedenfalls erreichen diejenigen bei mir das exakte Gegenteil als sie (vermutlich) denken. Denn das bringt mich eher dazu die Proteste für ungerechtfertigt zu halten. Schließlich wird dadurch absolut nichts bewirkt als riesige Kosten und z.B. Verzögerungen. Der Sache wird dadurch aber eher geschadet, insbesondere was das Image angeht. Denn ich zumindest kann das nicht als ernsthaften Protest werten, eher als bockig werden wie ein kleines Kind. "Ich erreiche nicht genug, also mache ich einfach mal was ich für richtig halte, egal wie die Gesetze aussehen." Das ist jetzt auch nicht so ganz die passende Beschreibung, aber es geht in die Richtung was ich von sowas halte. Und auch wenn das auf einer ganz anderen Stelle der Skala ist: Es ist nun einmal eine Eskalation des Protestes. Die Argumente bleiben dabei auf der Strecke... genau wie bei denjenigen, die Gewalt ausüben. Auf mich wirkt das so: "Ich bin dagegen, aber Argumente habe ich nicht wirklich, also kette ich mich mal fest, damit zumindest jemandem (z.B. wirtschaftlich) geschadet wird." Sorry, kann ich in keinster Weise gut heißen. Gewalt natürlich noch weniger, aber das rechtfertigt das dennoch nicht. Zitat:
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Schließlich fehlen alleine dadurch schon etliche Millionen des Etats, der bei der Polizei eh schon ständig gekürzt wird. |
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Solche Aktionen bringen eine Gesellschaft erst dazu, nachzudenken.
Die Studentenproteste der 68er haben die verkrustete Nachkriegsmentalität aufgeweicht. Die Anti-AKW-Bewegung führte zum Umdenken im Umweltbewustsein. Die Montags-Demos haben die DDR begraben Stuttgart-21 (auch wenn es grotesk wurde) führte dazu, das sich als Politiker nicht alles erlauben kann. Mai-Demos führten zum Umdenken im Umgang mit Demonstranten. Occupy führt hoffentlich zum Umdenken im Umgang mit Geld, Banken und Kapital an sich. Wie Du siehst, führen laute Demonstrationen dazu, das sich etwas bewegt. Die fehlende Gewalttätigkeit ist ja gerade der Trick der Occupy-Demos: Da beißt sich die Polizei die Zähne dran aus. Du solltest dich nicht zum Lemming der Rechtsaußenhetzer machen, indem Du ähnlich wie diese, der Occupybewegung pauschal Gewaltbereitschaft unterstellst. Es ist meiner Meinung nach zu verkraften und einer starken Gesellschaft zuzumuten, wenn der Staat hier ein Äuglein zudrückt und die Demonstranten nicht so hart angeht, schließlich werden die Banken ja auch mit Samthandschuhen angefasst, auch wenn sie gerade 1000 Mrd verzockt haben und eigentlich in den Ausguss der Geschichte gehören. Zitat:
Ich persönlich halte den Atomausstieg für moralisch korrekt und vertretbar. Die Energiewirtschaft wird schon Alternativen finden, schließlich wollen sie Geld verdienen. Alternativen gibt es genug, wie wir alle wissen. Es wird teuer, aber das ist nun einmal so, wenn wir in einer (für uns) "besseren" Welt leben wollen. Immer das günstigste, immer das beste, immer das optimale? Ist das wirklich ein erstrebenswertes Ziel? Wie wäre es mit 'nachhaltig', 'der Natur dienend'? Mir persönlich ist das mittlerweile wichtiger als die althergebrachte Argumentation um 'besser, billiger'. |
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Mal wieder zu Feuern!
Yahoo-Chef Scott Thompson gefeuert, weil er seinen Lebenslauf geschönt hatte. Also ich weiß nicht was die wollen, einen ehrlichen Konzernchef? Beschießen gehört eigentlich zum Berufsleben dazu, das ist wie der Pfuschzettel in der Schule. Nun stellt euch vor man findet ein Pfuschzettel von Albert Einstein und verlangt, dass man ihm den Nobelpreis aberkennt. |
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Ich seh die Sache genauso wie Furtbichler. Von Gewalt von Seiten der Occupisten habe ich noch nichts gehört. Ist auch ganz geschickt so: Denn so stehen sie auf der Opferseite, statt auf der Täterseite, das gibt gleich eine ganz andere Wirkung. Denn so kann man sagen: "Schaut, wir demonstrieren friedlich, und die Polizei versucht uns gewaltsam daran zu hindern, unsere Meinung kundzutun!"
Ganz unabhängig davon, ob ich jetzt ihrer Meinung bin, oder nicht: Ich halt Occupy für eine starke Bewegung, vor der ich großen Respekt habe. Und was fällt der Exekutive dazu ein? Verbieten wir doch einfach die Proteste, davon werden die Probleme schon verschwinden... Das ist arm und zeigt, dass Argumente fehlen. Und wenn sich die Demonstranten ihre verfassungsrechtlich gegebene Versammlungsfreiheit eben selbst nehmen, wird mit Wasserwerfern und Verhaftungen reagiert. Man kann nicht einfach einen so großen Massenprotest verbieten, weil er einem nicht in den Kram passt. |
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Leider ist es so (Mauscheleien sind hip), aber man muss diese Einstellung mit allen Mitteln bekämpfen! Denn dann kann man ja auch seine Steuererklärung frisieren, die Behörden bestechen, und dann den Nachbarn wegmachen, weil er einem das Grillen verbieten will. |
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Ich würde zwar ein wenig differenzieren wollen zwischen Mauscheleien und Beschiss (wobei das letztlich sicher auch eine Definitionsfrage ist), aber durchs Leben gehen sollte man doch schon mit Prinzipien und Werten, und ich finde, dass man sich auch an denen messen lassen muss. Das Handeln nach ethischen und/oder moralischen Maximen ist nicht leicht, und auch wenn sie sich letztlich im Handeln manifestieren, so will ich darüber kein leichtfertiges Urteil sprechen. Aber der Leitgedanke sollte sein, dass man sein Handeln gegen seine Überzeugungen prüft, und nicht, dass man seine Überzeugungen an sein Handeln anpasst. Das klingt ein wenig naiv, aber ich denke, es hielte einem solchen Vorwurf stand. Ethik ist idealistisch, und ich fordere ja auch keine Heiligen, sondern in erster Linie ein Bewusstsein für Recht/Unrecht bzw. moralischem/unmoralischem Handeln. |
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(Ihre Physikkenntnisse reichten offenbar nicht so weit um das auch so zu wissen bzw. sich vorzustellen...) Und davon abgesehen (ich nehme mal an du meintest mich) unterstelle ich niemandem etwas. Ich habe mich explizit auf die Personen bezogen, die Dreck am Stecken haben (z.B. solchen die sich festketten). Und das absolut unabhängig vom Hintergrund. |
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Das Problem, das ich mit Occupy habe, ist, dass die Occupy-Demonstranten keine Lösungsansätze vorzuweisen haben. Bei vielen Demos gegen X ist die Lösung ja einfach – X abschaffen. Z.B. bei Atomkraftwerken. Aber „Geld, die Banken and everything“ einfach abschaffen? Wie soll das gehen? Ist mir zu schwammig, sorry... |
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Die Gesellschaft kann auch mal dafür blechen ("unsere Steuergelder"), wenn Menschen ihr Recht auf Demonstration wahrnehmen, und nicht damit einverstanden sind, sich vom Demonstrationsort zu entfernen bzw. den Anweisungen der Staatsmacht nachzukommen. Zitat:
Einfache Lösungen haben die Populisten, und wer auf diese Schwätzer hereinfällt, ist selbst Schuld. Wenn die Bewegung hilft, über Gesetze nachzudenken, die die Banken stärker in die Verantwortung nehmen, solls mir Recht sein. Wenn der Markt der Finanzprodukte besteuert würde (so wie jeder andere Markt auch), hätte ich kein Problem damit: Keine einzige Bank würde pleite gehen. Das Finanzsystem ist aus den Fugen geraten. Occupy macht darauf aufmerksam. Wieso sollten sie Lösungen präsentieren? Ich kann mir vorstellen, das dieser Ansatz dir deshalb zu schwammig ist, weil Du nun selbst gefragt bist, dir Gedanken zu machen. Das ist neu. |
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Man kann natürlich über Protestler denken wie man will. Occupy hat zunächst einmal Recht. Daran ist nichts Falsches. Sie sind den Banken und dem Staat ein Dorn im Auge. Ist auch nicht gerade schlecht. Das man immer etwas findet, woran man rummäkeln kann, und sei es das Fehlen von Lösungen, ist eine Krankheit unserer Gesellschaft, mit der man -wie mit einem lästigen Schnupfen- leben muss und kann. Nebenbei: Die persönliche Ansprache -auch vom Furtbichler- sollte man ignorieren. Es geht schließlich nur um Politik. |
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Grüße Klaus |
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Dort steht: Wir gehören nicht zu den reichsten 1% der Amerikaner. Dort steht in keinster Weise: "Die 1% sind an allem schuld" |
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Es ist nichts desto trotz eine sehr vereinfachte Weltsicht. Es wird hier ganz klar die Gesellschaft in zwei Fronten eingeteilt und ein Feindbild geschaffen.
Und dass vor Occupy niemand was gesagt hätte, stimmt auch nicht. Occupy kam erst relativ spät (laut Wikipedia vor ca. einem halben Jahr). |
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Die Weltsicht kommt (u.a.) durch den Slogan zum Ausdruck, sagen wir es so.
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Es wird polarisiert, klar. Offenbar sind große Teile von Gesellschaft, Politik und Medien weder Willens noch in der Lage, sich mit komplexen Sachverhalten auseinanderzusetzen. Solange es im gesetzlichen Rahmen bleibt und keine Gewalt oder Aufrufe dazu gibt, halte ich das für ok. Natürlich sollte es nicht die einzige Kommunikationsform sein, aber so ist ja auch nicht. |
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Das besondere war, dass solche ideologischen Phrasen da an der Tagesordnung waren. Jeder wollte für die Rechte des anderen draufgehen, aber als das Blut kochte, sollte er zuerst gelyncht werden und erst dann abgeurteilt. Leute sagen viel, meinen es aber selten wirklich so. |
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Noch ne Phrase:
Die Haut der Zivilisation ist dünn. |
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Das ist keine Phrase, das ist Weisheit ;)
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Natürlich nicht meine. :)
Aber- wenn auch nicht so formuliert- ist es vielleicht ein Erfahrungswert von vielen. |
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