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Was haltet Ihr von der von Dr. Merkel verordneten Gehaltskürzungen ab 2015?
Hallo zusammen,
 http://www.handelsblatt.com/finanzen.../9671870.html#das ist doch einfach eine Gehaltskürzung initiiert von Dr. Merkel und die Unternehmen lachen sich kaputt und können noch weiteres Geld nach Luxemburg schicken. Das schlimme ist ich bin jetzt 55 Jahre und ich werde wohl keinen anderen Bundeskanzler/in mehr erleben, das ist einfach wie Scheiße am Schuh die man nicht mehr los wird. Bis bald Chemiker |
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Ja schlimm. Aber hast Du mal ausgerechnet, wie schlimm? Trifft es dich? Trifft es alle? Werden wir hungern? Oder wird das warme flauschige Nest nur etwas härter, weil der Generationenvertrag nicht mehr einzuhalten ist?
Was hat jetzt Luxemburg damit zu tun? Weil grundsätzlich alle Arbeitgeber raffgierige asoziale Geldsäcke sind, die Steuern vermeiden und uns ausbeuten? Die Bundesregierung(en), die wir gewählt haben (du nicht?) sind in Deutschland leider alle etwas zu sehr unternehmerfreundlich. Vielleicht ist das wichtig, um die deutsche Wirtschaft zu stärken, vielleicht auch nicht. Keine Ahnung. Aber: WENN es dir nicht passt, dann wähle extrem. Links oder Rechts (Links wäre mir persönlich lieber). Tu etwas, aber nicht meckern und weiter das Kreuz bei den Parteien machen, die Du schon immer gewählt hast. Falls Du denn auch so einer bist, der übers Essen meckert, aber Mutti weiter kochen lässt. Falls nicht: Tja. Mehrheiten. Demokratie. Mist eben. Das mit dem Kandesbunz ist in Deutschland leider so. Der Deutsche möchte keine Abwechslung. Er will Kontinuität. Auch bei der Regierung. Also bleibt alles so, wie es ist. Man muss sich im Übrigen damit nicht beschäftigen. Man kann es auch einfach ausblenden. Ob nun rote, schwarze, grüne oder gelbe Kacke am Schuh klebt, ist doch wurscht. Dunkelrote, die vielleicht nicht klebt, oder komplett anders riecht. Das könnte man mal ausprobieren. Bin gespannt, wie viele Leute sich erschießen, wenn die Linke mal das Ruder übernimmt. Schlimmer machen die das auch nicht. Also: Entweder ziehst Du den Schuh aus (auswandern), oder du kümmerst dich einfach nicht mehr darum. Ja. Oder eben anders wählen. Meine Meinung. Mehr nicht. |
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Was will man erwarten? Jemand, der allen vorlügt "mit mir wird es keine Maut geben" und dann nach der Wiederwahl das Ganze dann statt "Maut" "Infrastrukturabgabe" nennt.
Seit Kohl gehts mit Deutschland bergab. Und das schiebe ich nicht auf die Wiedervereinigung (bin selbst "Ossi") sondern auf die Dummheit nachfolgender Regierungen (Schröder, Euro, Merkel, Lobby, USA, Lobby, Griechenland, Lobby, Maut / "Infrastrukturabgabe", ...). Ist halt einfach nur zum Kotzen. Ich kann die Fratze von der ollen Lobby-Hexe auch nicht mehr sehen. Ist mir sowieso ein Wunder, wie die es geschafft hat, wiedergewählt zu werden. Oder auch nicht. Wenn wundert hier überhaupt noch was. --- Edit --- @Dejan Vu: Sorry, aber in meinen Augen ist das eine ziemlich egoistische und ignorante Antwort. Was hat das mit anders wählen zu tun? Ich habe noch nie Schröder oder Merkel gewählt. Mir quillt auch nicht das Portemonaie über. Und ich bin als Einzelunternehmer auch nicht gesetzlich sondern privat versicht. Also geht mich das Thema eigentlich nichts direkt an. Aber das ist nur ein weiterer "Meilenstein" in der Abwärtsspirale. Trotzdem muss ich auch damit leben, was unsere "unternehmensfreundliche" (a.k.a. lobbyfreundliche und lobbygewählte) Regierung hier auskaspert. Wenn es dir finanziell so gut geht, dass dich 'n paar tausend Euro mehr oder weniger im Jahr nicht jucken, dann ist das schön für dich. Aber dann hab bitte auch den Respekt, uns arme Bauern hier nicht so sehr von deinem hohen Ross her zu belehren. "Auswandern", klar. Brechen wir hier unsere Zelte, Familie, Auftraggeber, etc. ab. Du verlässt wohl auch gleich deine Freundin, sobald es mal kriselt und es Streitigkeiten gibt? Unglaublich sowas ... |
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Hallo,
ich werde in Kürze 59 und wohl auch nicht mehr viele Kanzler/innen erleben dürfen. Aber, da hören die Gemeinsamkeiten schon auf, denn anderer Meinung darf man ja hier in Deutschland noch sein. Die Fakten: - Wir sind weltweit hinter den USA und Norwegen an dritter Stelle bei den Gesundheitsausgaben pro Kopf. Also kein Grund zum Jammern, sondern eher mal ein Grund/Anlass sich Gedanken darüber zu machen, warum das so ist, und wer die Kosten verursacht. - Wir haben etwa 70 Mio gesetzlich Versicherte und 132 gesetzliche Krankenkassen. Etwa 110 davon haben weniger als eine Million Mitglieder. Ich würde es als sehr große Freude empfinden, wenn von den 110 "kleinen" Kassen mindestens 50 von der Bildfläche verschwinden würden, weil das die anderen Kassen stärken würde, u.A. auch die AOK bei der ich gesetzlich versichert bin. Dann haben wir alle was davon. In diesem Sinne also "Danke Frau Dr. Merkel, dieser Schritt war schon längst überfällig". Keine Ironie sondern ernst gemeint! [edit] Ach ja, und wer glaubt, dass es uns in Deutschland schlecht geht, der soll dann doch bitte dahin gehen, wo es ihm besser geht. Da wird die Auswahl dann ganz schnell ganz eng. Diesen Stammtischtiraden mag ich mich jedenfalls nicht anschließen. Wir haben schon genug Leute die alles besser wissen (z.B. ein paar hunderttausend Bundestrainer) aber wenn's darauf ankommt, dann kommt meistens nur lauwarme Luft. [/edit] |
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Mir ist das hier alles zu sehr pauschales Politikergebashe.
Jede Regierung hat gute Sachen gemacht, denn komplette Blödmänner sind das nicht. Aber wer das sagt, wird eh gleich angeschnauzt. Schröder lobt Kohl, Merkel lobt Schröder. usw. usw. Abwärts geht es doch eh nur am Stammtisch. Und nicht erst seit dem Dicken, sondern während und davor. Irgendwann war einfach die Luft aus dem Wirtschaftswunder raus. Aber Reformen, die weh tun, will ja keiner. Dann wird lieber abgewählt. Das Erfolgsrezept jeder langen Regierung ist: Einlullen. Schönreden ("uns geht es gut"). Homöopathischer Fortschritt, ab besten seitwärts. Schmerzliches nach den Wahlen, Schönes davor. Bloß keine Brandtreden oder Schröderlinge. Aber mal im Ernst. Geht es wirklich abwärts? Wenn ich mir überlege, wofür ich vor 20 Jahren Geld ausgegeben habe, und wofür ich bzw. meine Kinder heute Geld ausgeben... Hüstel. Ich glaube, die Ansprüche sind eher stärker gestiegen als die Möglichkeiten. Früher hatte man ein Auto fast sein Leben lang, und heute? Früher hatte man eine Telefonrechnung von -in Berlin- 10 Mark. Heute? 50 Euro für Mobilvertrag, 80 Euro für Kabelfernsehen mit Internet. Auto auf Kredit, Anlage auch 2x Urlaub muss sein, geile Wohnung muss sein. Hobby? Klar! Rauchen? Logisch! Merkste wat? Allerdings: Die Maut-Geschichte finde ich auch eine Unverschämtheit. Denn als die Maut-Teile eingeführt wurden, hieß es noch 'keine PKW-Maut'. Jetzt kommt sie doch. Häppchenweise. Na und? Aufregen? Wozu? Hab eh kein Auto.... ;-) Ich wähle die etablierten Parteien eh nicht (sondern andere) und ansonsten kann ich mich aufregen, oder es sein lassen. Lieber Letzteres. Zitat:
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Bitte nicht wieder politische Themen hier im Forum. Wir wissen doch, wie das endet.
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@Cookie
Wahrscheinlich hast Du recht, aber trotzdem gut zu wissen, daß zumindest die "Kodierknechte" nicht über einen Kamm geschoren werden können. Gruß K-H P.S. Ich bin jetzt auch etwas älter, und meine Erinnerung setzt bei Herrn Kiesinger ein. |
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Wir könnten ja mal all die jungen Wilden für ein Jahr nach Spanien schicken. 30% Jugendarbeitslosigkeit, schlechte Bezahlung, leere Kassen überall....ich bin überzeugt die würden alle wieder zurück kommen, und dann vielleicht zu der Erkenntnis kommen, dass bei uns zwar nicht alles gut ist, aber doch noch vieles besser ist als woanders. Das vielzitierte "Jammern auf hohem Nivea". Wie komm ich jetzt blos auf Hautcreme? Muss am Alter liegen. |
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Letztendlich steht nichts in Stein geschrieben. Jedes Gesetz kann man wieder ändern. Wenn es der SPD wirklich nicht gefällt, dann können sie es in drei Jahren wieder ändern.
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Und ein anderes Zeichen ist: Mülltonnenwühler. Sowas habe ich vor ~20 Jahren noch nicht gesehen, dass Menschen (auch normale Mütter von Kindern) sich ihren Lebensunterhalt durch Pfandfischen aufstocken müssen. Das ist traurig und ein elendiges Zeichen. Wo soll das hinführen, wenn die Regierung immer mehr auf die Bürger abwälzt? |
AW: Was haltet Ihr von der von Dr. Merkel verordneten Gehaltskürzungen ab 2015?
Hallo,
ich arbeite alle 2 Wochen ehrenamtlich bei der Tafel mit und muss leider feststellen dass sich in den letzten 2 Jahren sich unsere Gäste Anzahl fast verdoppelt haben. Das sind die Menschen die man nicht sieht und die auch keine Lobby haben. Bis bald Chemiker |
AW: Was haltet Ihr von der von Dr. Merkel verordneten Gehaltskürzungen ab 2015?
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Die Merkel-BundesreGIERung ist "nur" konsequent und setzt fort, was die mutmaßlichen Kriegsverbrecher Schröder und Fischer initiiert haben: die stufenweise Aushöhlung des Sozialstaates. Schon die Auswüchse von "Hartz IV" bewegen sich weit im verfassungswidrigen Raum. Diesem System fehlt der Gegenentwurf, ihm fehlt die gelebte Alternative. Das Ende der DDR bzw. die sogenannte Wieder"vereinigung" (tatsächlich war es ja ein "Beitritt" mit allen seinen daraus resultierenden Folgen und politischem und juristischem Terror) waren auch das Ende der "Zurückhaltung" der herrschenden Klasse. Seitdem wird wieder "zurückgeschossen", seitdem wird der Sozialstaat Schritt um Schritt abgebaut, seitdem fragt man sich, wo eigentlich der Andreas ist, wenn man ihn braucht.
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"Berlin, Hauptstadt der DDR" :gruebel:
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Haushalt 2014 kennst du schon, oder?Zitat:
Und wenn Hartz IV sich angeblich weit im verfassungswidrigen Raum befindet, warum hat das das Verfassungsgericht dann nicht bestätigt? :roll: |
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Offenbar reichen 122 Mrd aber nicht. Jedenfalls kommt es scheinbar nicht da an, wo es ankommen sollte. Denn das Thema "Armut" hat in den letzten Jahren sehr stark an Präsenz und Prägnanz zugenommen.
Und wer Hartz IV nicht als Verfassungswidrig empfindet, musste noch nicht davon leben und eine Familie ernähren. Da kann man mit dem Bundeshaushaltsblatt schön wedeln wie man will. Und das ist auch genau das Thema, die Farce der "Nullverschuldung" auf Kosten der Bürger- und Sozialleistungen. http://www.n24.de/n24/Mediathek/vide...schuldung.html |
AW: Was haltet Ihr von der von Dr. Merkel verordneten Gehaltskürzungen ab 2015?
Falsch : Nullverschuldung
Richtig : Keine Neuverschuldung Die über 2 Billionen aufgehäuften Schulden auch nur ansatzweise abzubauen steht noch nicht mal auf dem Plan |
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Aber wenn man immer nur diskutiert, ändert sich nichts.
Komischerweise geht ein Aufschrei durch Deutschland, wenn man einen Tag in der Woche ohne Fleisch auskommen soll. Bei tatsächlichen Ungeheuerlichkeiten wie TTIP und CETA, wo die Demokratie durch Diktatur und Bestimmung von vor allen amerikanischen Großkonzernen eingetauscht werden soll, da hört man kaum etwas. Und Die Merkel gibt diesen Themen "oberste Priorität". Eine Schande, was für eine Welt wir unseren Kindern und Enkelkindern hinterlassen wollen. Ein Ansatz wäre doch, sich mal zu informieren und auch etwas zu tun, z.B. hier!.Frank |
AW: Was haltet Ihr von der von Dr. Merkel verordneten Gehaltskürzungen ab 2015?
Zitat:
Sind wir wieder beim Thema angekommen. Dass du nichts infrage stellst, was Mutti macht, wissen wir doch zu genüge. Der ganze Spionagekram, der wieder ausgesessen wird, TIPP und der ganze andere Mist, den Schwarz-Rot verzapft. In Deutschland leben über 2,5 Millionen Kinder in Einkommensarmut. Dies entspricht etwa 19,4% aller Personen unter 18 Jahren. Die Suppenküchen platzen aus allen Nähten. Aber Mutti sagt alles in Ordnung und Mr. Spock nickt ihr zu. Das Verfassungsgericht hat gesagt: "Alles in Butter." Nur dass jedem fünften Kind die Butter auf dem Brot fehlt. Versuch doch mal scherzhalber dieses Jahr den Dezember über mit dem Harz4-Regelsatz auszukommen. Da wird Weihnachten sicher nicht sonderlich lustig. Entweder bist du ein grausamer Zyniker oder hoffnungslos naiv. Zitat:
Der neue Haushalt steht auf derart wackeligen Beinen, dass es in den nächsten 4 Jahren nichtmal minimale Konjunktureinbrüche um 0,x % geben darf. Denn sonst klaffen sofort Löcher in zweistelliger Milliardenhöhe. Wenn das passiert, wird Mutti sagen:"Das konnten wir nicht voraus sehen. Blah, Blah." Und die heile Welt dreht sich weiter. |
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Was passiert wenn man keine Inflation (oder Deflation) hat sieht man an Ländern wie Japan. Denen geht es mit der fehlenden Inflation nicht besser als wenn sie welche hätten. Zitat:
Und bitte keine Vergleich Gemüse im Sommer (wo es normalerweise sehr günstig ist) zu Gemüse im Winter (Hochpreiszeit). Die offizielle Inflation (Bereinigt um die Reduktion der technischen Entwicklung wie es FAZ und Co. machen) stimmt schon. Zitat:
Jetzt steht man gut da und könnte ein paar Prozent der normalen Arbeiter zurück geben. Zitat:
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Die Misere dabei, politische Alternativen sind nicht in Sicht. Entweder zu weit rechts, zu weit links, oder wirtschaftspolitisch inkompetent. Wobei Letzteres aber zwingende Voraussetzung ist, unter Anderem die 120 Milliarden Ausgaben für Arbeit und Soziales überhaupt schultern zu können. Wem dieser Betrag noch zu wenig ist, oder gar verfassungswidrig erscheint, der sollte doch dann auch bitteschön ein besseres Konzept zur Finanzierung aufzeigen, und nicht nur kritisieren. Doch, meckern war schon immer einfacher als sachlich kompetente Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten. Das sieht man ja beispielsweise in Vollendung bei den Linken, und als Beweis für diese These bei den Liberalen (zur Erinnerung das irrsinnige Wahlgeschenk an die Gastronomie), die endlich dahin verschwunden sind, wo sie hingehören. Die Mühlen der Demokratie mahlen sehr langsam, daran müssen wir uns gewöhnen. Und uns dessen bewusst sein, dass wir (das gemeine Volk) diejenigen sind, die die Mühle antreiben. Da würde ich mir vor Allem mal eine Wahlbeteiligung über 90% wünschen. |
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Oder die Regierungen sind wirtschaftlich inkompetent, dann ist in der Konzequenz die politische Alternative wählbar, nach dem Motto: "Schlimmer kann es eh nicht werden". Hmm.. Was denn nun? Geht es bergab oder geht es nicht bergab? Und wenn es bergab geht, wieso steuere ich nicht dagegen? Oder geht es doch nicht bergab, aber mein Eindruck ist so, weil ich zu fettgefressen bin, das ich mich schon zurücklehnen muss, und aus dieser Perspektive scheint es vorne eben abwärts zu gehen? (Mal aufstehen, so zu tun als habe man einen dicken Wanst, zurücklehnen und dann staunen, das es bergab geht ;-) ) Zum Thema Preissteigerung mal eine Grafik, die das Märchen vom drastischen Preisverfall eindrücklich bestätigtwiderlegt. http://www.blogbwl.de/290/die-inflation-in-deutschland/Ich sags nochmal: Die gestiegene Konsumgeilheit sorgt imho in erster Linie dafür, das es uns scheinbar so schlecht geht. Wir können uns einfach nicht all die Dinge leisten, die uns angepriesen werden. Wir können auch nicht alle wie Models aussehen und schlank und fit durchs Leben hüpfen (Na, 'fit' schon). Und erfolgreich können wir auch nicht immer sein. Das wird uns aber vorgegaukelt. Kein Wunder, das die eigene Wahrnehmung dann verzerrt ist. |
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Sozialschmarotzer? Ich lebe in einem Land in dem die wenigen Reichen immer reicher werden und die vielen Armen immer ärmer werden und zwar nicht weil sie Schmarotzer sind. Das sind wohl eher die Bänker und Industriellen, die Deutschland mit Hilfe der CDU zum Billiglohnland gemacht haben und den Rest der Bevölkerung bis auf die knochen ausquetschen. Ein Land in dem man um 8,50€ Mindestlohn kämpfen muss. Zitat:
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Hallo Cookie,
mit Sozialschmarotzer habe ich nicht nur diejenigen gemeint, die sich jahrelang mit Hartz-4 von uns durchfüttern lassen, ohne dass sie jemals einen Gedanken daran verschwenden, wer ihre Leistungen bezahlt. Beispiel diese Woche im Stern-TV. Da waren 4 Hartz-4-Empfänger "zu Gast" wo man die gesamte Bandbreite des problems gut sehen konte. Vom unschuldig arbeitslos gewordenen 58-Jährigen mit einem vorherigen Einkommen von 3.500,- Euro bis zum 25-Jährigen der noch nie in seinem leben auch nur einen einzigen vernünftigen Handgriff hinbekommen hat, und sich brüstet: Ich würde ja jerne arbeiten, aber unter 2.500 Euro's tu ich's nicht. Im Gegensatz dazu die junge Mutter mit 2 Kindern die überaus zufrieden mit den Hartz-4-Leistungen war, gut damit auskommt, und Hartz-4 als das sieht, was es eigentlich sein sollte: Eine Übergangslösung bis zum nächsten Job. Dass es in DE wie überall auf der Welt Reiche und Arme gibt, ist normal. Über das Verhältnis bzw. die Anzahl kann man geteilter Meinung sein. Ich möchte nur zu Bedenken geben: Würde man z.B. die 100 Reichsten in DE in's Ausland verbannen, wären wir ganz schnell so arm wie die Anderen auch. Allgemeiner Wohlstand beruht auch darauf, dass es den reichen gut geht. Denn was machen Leute reiche Leute mit ihrem Geld? Von einem sehr kleinen Prozentsatz abgesehen, wandert das Geld wieder in die Wirtschaft, wo es Allen zugute kommt. Es bringt also meiner Meinung nach nichts, sowohl die vielleicht 5% der "praktizierenden" Sozialschmarotzer (siehe den obengenannten 25-jährigen) als auch die in ebensolcher Höhe vorhandenen Reichen die ihr Geld ins Ausland bringen zu verteufeln. Ich sehe (bzw. versuche es, obwohl es nicht immer gelingt) immer das Ganze. Und da muss ich sagen, ich bin mit Vielem zufrieden, und mit Wenigem unzufrieden. Apropos Militärausgaben: Rechne mal die Einnahmen für die deutsche Wirtschaft aus Waffenexporten dagegen. Das ist insgesamt gesehen ein guter Deal. So ähnlich würde ich mir die Sichtweisen über andere Dinge auch wünschen. Nicht so einseitig, sondern als Gesamtes. Als Beispiel fallen mir da immer (als ehemaligem Raucher) die Raucher ein. Als Kostenfaktor im Gesundheitswesen werden sie verteufelt, aber die Steuern die sie bezahlen nehmen wir alle an. Das ist Heuchelei. Oder die derzeit so viel gescholtene Maut: Wer so wie ich an einer vielbefahrenen Bundesstraße wohnt, die teilweise so vollgestopft ist von tschechischen und östereichischen LKW's, dass die Einheimischen schon auf kleinere Landstraßen ausweichen müssen, weil das zwar umständlich aber schneller ist, der hat eine etwas differenziertere Sichtweise, die in einer Demokratie auch toleriert und respektiert werden sollte. Übrigens, Toleranz und Respekt, zwei Adjektive die sich in unserer Gesellschaft meiner Ansicht nach immer mehr zum Fremdwort entwickeln. Übrigens: Zitat:
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Nachtrag: Im übrigen muss man sich dann doch auch schon fragen, wo eigentlich der Zusammenhang zwischen "Militärausgaben" auf der einen Seite und "Waffenexporten" auf der anderen besteht. Auch wenn die BRD faktisch wieder Angriffskriege führt und die Bundeswehr in Kriegsverbrechen involviert ist, so ist sie noch nicht reisender Handelsvertreter der deutschen Waffenindustrie. Aber es geht ja schon lange nicht mehr um "Verteidigung" sondern um die Sicherung von Handelswegen und wirtschaftlich/politische Interessen. Und die Vasallenjustiz dieses Staates hatte es auch hier nicht für notwendig erachtet, diesem Staatsterrorismus Einhalt zu gebieten und tritt - nicht anders als es betrunkene Jugendliche auf dem Berliner Alexanderplatz taten - noch nachträglich auf die bereits am Boden liegenden Opfer ein. |
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Und lass das mit Bauer/Landwirt. Ich komme aus einem Bäuerlichen Betrieb. Zitat:
Und klar ist es noch nicht. Meinst du jetzt 800%, 400% oder 200% inflation seit 2001? Zitat:
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Ich habe einen Auszug aus dem Haushalt zitiert und bezweifelt, dass HARTZ IV (übrigens von der Schröder Regierung eingeführt) gesetzwidrig ist. Also was soll schon wieder der persönliche Angriff? |
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Wenn du dich mal wieder angegriffen fühlst, tut mir das leid. Das war nicht meine Absicht. Aber schon auf Seite eins des Threads, habe ich gesagt, dass diese Threads immer aus dem Ruder laufen.
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Schröder hat die Sozialdemokratie verkauft und ist schwärzer als Merkel, die ja mittlerweile rot schwarz gestreift ist. Zitat:
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Ein signifikanter Fall aus dem "Vereinsleben": Einem älteren, gesundheitlich stark eingeschränkten Arbeitslosen, der kurz vor der Rente steht, wurde ohne Rücksprache von seinem Sachbearbeiter eine Eingliederungsvereinbarung (EGV) vorgelegt, in der stand, daß diese EGV das Resultat der gemeinsam mit dem Hilfesuchenden erarbeiteten Strategie zur Eingliederung in Arbeit darstelle. Der Hilfesuchende wurde nicht darauf hingewiesen, daß die in der EGV festgelegte Maßnahme (Projekt 50plus) freiwillig sei, sondern im Gegenteil der Eindruck erweckt, eine Weigerung würde unweigerlich Sanktionen nach sich ziehen. Nachdem der ALG-II-Empfänger im Beisein eines Begleiters die Unterschrift unter die EGV mit Hinweis auf die darin aufgeführten unwahren Behauptungen verweigert hatte, drohte der Sachbearbeiter gesetzeswidrig mit Sanktionen, wenn der "Kunde" nicht auf der Stelle unterschreiben würde. Der Begleiter klärte den Sachbearbeiter darüber auf, daß eine derartige Sanktion gesetzeswidrig sei, denn erstens handelt es ich um einen Vertrag, der der Vertragsfreiheit unterliegt, und zweitens dürfe der "Kunde" die EGV auch mit nach Hause nehmen und sich erst in Ruhe durchlesen, bevor er sie unterschreibt. Danach erließ der Sachbearbeiter einen Verwaltungsakt, gegen den der "Kunde" Widerspruch eingelegte. Einer unterschriebenen EGV kann dagegen nicht widersprochen werden. Diesem Widerspruch wurde in letzter Instanz voll und ganz entsprochen. Sanktionen (Leistungsminderung) werden jedoch weiterhin angewandt, woraufhin der Gerichtsvollzieher diese Beträge erfolgreich beim hiesigen Jobcenter eintreiben konnte. Seitdem hat dieser ALG-II-Empfänger eine nette und freundliche junge Dame als Sachbearbeiterin und wird auch nicht mehr drangsaliert. Wie dieser und zahlreiche weitere Fälle, mit denen ich im Laufe der Jahre zu tun bekam, zeigen, geht es nicht um Vermittlung oder Hilfe, sondern einzig um das Herausdrängen aus dem Leistungsbezug. Auch die Sanktionspraxis verstößt nicht nur gegen das Grundgesetz, sondern ebenso gegen den Grundsatz der deutschen Sozialgesetzgebung: Das SGB wurde geschaffen, um
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