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Das sind alles kann und nicht muß Reglungen. Schlimm ist nur, wenn man es verwendet, obwohl nicht das vorliegt, was es ausdrücken soll, also z.B. ® anhängen, obwohl das nicht registriert ist. ® und ™ fur den Amerikanischen Rechtsraum und wenn dort registriert, aber was ist, wenn ich es nur in Deutschland/Europa registriert habe, aber jemand es in den USA liest, wo es nicht registriert ist? :stupid: Das Deutsche/Europäische Markenrecht sieht keine solchen Kennzeichnungen vor. |
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Deshalb der Disclaimer, damit keiner meint man wolle sich da was zueigen machen.
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https://www.dr-reich.com/wissenswert.../markenschutz/ |
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@TigerLilly: Registrieren/Eintragen ja, aber wo wird da ein Kennzeichen erwähnt womit man den Markename als Marke kennzeichnet? (halt wie der amerikanische R oder TM)
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Ich denke du bringst da einiges durcheinander. US Marken und die Kennzeichen wie TM und R sind durch internationale Verträge geschützt, dürfen also hier in Deutschland nicht missbraucht werden. Das bedeutet aber nicht, dass man es deswegen US Marken in Deutschland kennzeichnen muss. Ganz im Gegenteil. Müssen muss man es nicht, aber wenn man es macht und eine nicht geschützte Marke kennzeichnet, dann bekommt man evtl. doch Ärger. Das ist so ähnlich wie mit den ganzen Disclaimern überall. Bringen tun sie nichts. Wenn man aber etwas falsches reinschreibt, kann man deswegen abgemahnt werden. |
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Vermutlich ist dieser Thread einer der Gründe, warum man keine juristischen Ratschläge abseits von "Frag einen Anwalt" geben sollte.
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