Aktuelle Politik

[Furtbichler]

Solche Aktionen bringen eine Gesellschaft erst dazu, nachzudenken.
Die Studentenproteste der 68er haben die verkrustete Nachkriegsmentalität aufgeweicht.
Die Anti-AKW-Bewegung führte zum Umdenken im Umweltbewustsein.
Die Montags-Demos haben die DDR begraben
Stuttgart-21 (auch wenn es grotesk wurde) führte dazu, das sich als Politiker nicht alles erlauben kann.
Mai-Demos führten zum Umdenken im Umgang mit Demonstranten.
Occupy führt hoffentlich zum Umdenken im Umgang mit Geld, Banken und Kapital an sich.

Wie Du siehst, führen laute Demonstrationen dazu, das sich etwas bewegt. Die fehlende Gewalttätigkeit ist ja gerade der Trick der Occupy-Demos: Da beißt sich die Polizei die Zähne dran aus.

Du solltest dich nicht zum Lemming der Rechtsaußenhetzer machen, indem Du ähnlich wie diese, der Occupybewegung pauschal Gewaltbereitschaft unterstellst.

Es ist meiner Meinung nach zu verkraften und einer starken Gesellschaft zuzumuten, wenn der Staat hier ein Äuglein zudrückt und die Demonstranten nicht so hart angeht, schließlich werden die Banken ja auch mit Samthandschuhen angefasst, auch wenn sie gerade 1000 Mrd verzockt haben und eigentlich in den Ausguss der Geschichte gehören.

Zitat von MrSpock:

..und uns damit für dumm verkauft..

Ach komm. Bisher haben uns sowohl Befürworter als auch Gegner des Austiegs verarscht. Erst hieß es, die Lichter würden ausgehen, dann müssen wir plötzlich Strom importieren, dann hieß es, das alles ganz billig wird. Nichts von dem ist wahr.

Ich persönlich halte den Atomausstieg für moralisch korrekt und vertretbar. Die Energiewirtschaft wird schon Alternativen finden, schließlich wollen sie Geld verdienen. Alternativen gibt es genug, wie wir alle wissen. Es wird teuer, aber das ist nun einmal so, wenn wir in einer (für uns) "besseren" Welt leben wollen.

Immer das günstigste, immer das beste, immer das optimale? Ist das wirklich ein erstrebenswertes Ziel? Wie wäre es mit 'nachhaltig', 'der Natur dienend'? Mir persönlich ist das mittlerweile wichtiger als die althergebrachte Argumentation um 'besser, billiger'.

[jaenicke]

Zitat von Furtbichler:

Die Anti-AKW-Bewegung führte zum Umdenken im Umweltbewustsein.

Mal was ganz Neues. Seit wann das denn? Den Atomausstieg gibt es eben gerade nicht wegen der Demos, sondern weil Japan Frau Merkel gezeigt hat welche Folgen solche Unfälle haben können.
(Ihre Physikkenntnisse reichten offenbar nicht so weit um das auch so zu wissen bzw. sich vorzustellen...)

Und davon abgesehen (ich nehme mal an du meintest mich) unterstelle ich niemandem etwas. Ich habe mich explizit auf die Personen bezogen, die Dreck am Stecken haben (z.B. solchen die sich festketten). Und das absolut unabhängig vom Hintergrund.

[Furtbichler]

Zitat von jaenicke:

Zitat von Furtbichler:

Die Anti-AKW-Bewegung führte zum Umdenken im Umweltbewustsein.

Mal was ganz Neues. Seit wann das denn?

Seit/in den 70er Jahren, und zwar mit der ersten Anti-AKW/Öko-Bewegung, woraus u.A. die Grünen hervorgingen (Gründungsjahr: 1979). Die anderen Gesellschaftsströmungen, die ihren maßgeblichen Anteil an der Gründung der Partei hattem sind Frauen-, Friedens- und Ökobewegung. Alle diese Bewegungen wären von dir abgelehnt worden, da sie eben auch mit solch kriminellen Schwersverbrechermethoden, wie 'anketten', 'Sitzblockade' usw. auf die Mißstände aufmerksam machten.

Zitat von jaenicke:

Und davon abgesehen (ich nehme mal an du meintest mich) unterstelle ich niemandem etwas. Ich habe mich explizit auf die Personen bezogen, die Dreck am Stecken haben (z.B. solchen die sich festketten). Und das absolut unabhängig vom Hintergrund.

Ich habe Dich gemeint. Denk einfach mal darüber nach, was ich geschrieben habe. Mit deiner Einstellung ("Die übertreten irgendein Gesetz") wären in deinen Augen auch die Montagsdemos in der ehemaligen DDR zu verteufeln, und -wie gesagt- jede gesellschaftliche Veränderung in den letzten 40 Jahren.

Die Gesellschaft kann auch mal dafür blechen ("unsere Steuergelder"), wenn Menschen ihr Recht auf Demonstration wahrnehmen, und nicht damit einverstanden sind, sich vom Demonstrationsort zu entfernen bzw. den Anweisungen der Staatsmacht nachzukommen.

Zitat von NamenLozer:

Das Problem, das ich mit Occupy habe, ist, dass die Occupy-Demonstranten keine Lösungsansätze vorzuweisen haben. Bei vielen Demos gegen X ist die Lösung ja einfach – X abschaffen. Z.B. bei Atomkraftwerken. Aber „Geld, die Banken and everything“ einfach abschaffen? Wie soll das gehen?

Ist mir zu schwammig, sorry...

Zunächst soll und will die Occupy-Bewegung Mißstände aufdecken und zur Disposition stellen. Einfache Lösungen gibt es nicht, dazu ist die Thematik zu komplex.

Einfache Lösungen haben die Populisten, und wer auf diese Schwätzer hereinfällt, ist selbst Schuld.

Wenn die Bewegung hilft, über Gesetze nachzudenken, die die Banken stärker in die Verantwortung nehmen, solls mir Recht sein.

Wenn der Markt der Finanzprodukte besteuert würde (so wie jeder andere Markt auch), hätte ich kein Problem damit: Keine einzige Bank würde pleite gehen.

Das Finanzsystem ist aus den Fugen geraten. Occupy macht darauf aufmerksam. Wieso sollten sie Lösungen präsentieren? Ich kann mir vorstellen, das dieser Ansatz dir deshalb zu schwammig ist, weil Du nun selbst gefragt bist, dir Gedanken zu machen. Das ist neu.

[Namenloser]

Zitat von Furtbichler:

Zunächst soll und will die Occupy-Bewegung Mißstände aufdecken und zur Disposition stellen. Einfache Lösungen gibt es nicht, dazu ist die Thematik zu komplex.

Einfache Lösungen haben die Populisten, und wer auf diese Schwätzer hereinfällt, ist selbst Schuld.

Hat ja niemand gesagt, dass die Lösung einfach sein muss. Hast du eigentlich schon gemerkt, dass Occupy selbst Populismus pur ist? „Die 1% sind an allem schuld!“.

Zitat von Furtbichler:

Wenn die Bewegung hilft, über Gesetze nachzudenken, die die Banken stärker in die Verantwortung nehmen, solls mir Recht sein.
[...]
Das Finanzsystem ist aus den Fugen geraten. Occupy macht darauf aufmerksam.

Weiß ich auch so, dazu brauche ich nicht Occupy. Selbst die Politik hat ja schon erkannt, dass die Finanzmärkte „Monster“ sind. Das ist absolut nichts neues. Nur eine Lösung hat niemand, das wäre mal was wirklich originelles.

Zitat von Furtbichler:

Ich kann mir vorstellen, das dieser Ansatz dir deshalb zu schwammig ist, weil Du nun selbst gefragt bist, dir Gedanken zu machen. Das ist neu.

Dass ich mir selbst keine Gedanken machen würde, lasse ich mir von dir jetzt wirklich nicht unterstellen.

[Iwo Asnet]

Zitat von NamenLozer:

Hat ja niemand gesagt, dass die Lösung einfach sein muss. Hast du eigentlich schon gemerkt, dass Occupy selbst Populismus pur ist? „Die 1% sind an allem schuld!“.

Wer behauptet das und wo steht das? Woher ist das Zitat?

Zitat:

Weiß ich auch so, dazu brauche ich nicht Occupy. Selbst die Politik hat ja schon erkannt, dass die Finanzmärkte „Monster“ sind. Das ist absolut nichts neues.

Moment: Vor der Occupy-Bewegung war da nichts. Klar wussten alle Bescheid, aber gesagt hat es keiner.

Man kann natürlich über Protestler denken wie man will. Occupy hat zunächst einmal Recht. Daran ist nichts Falsches. Sie sind den Banken und dem Staat ein Dorn im Auge. Ist auch nicht gerade schlecht.

Das man immer etwas findet, woran man rummäkeln kann, und sei es das Fehlen von Lösungen, ist eine Krankheit unserer Gesellschaft, mit der man -wie mit einem lästigen Schnupfen- leben muss und kann.

Nebenbei: Die persönliche Ansprache -auch vom Furtbichler- sollte man ignorieren. Es geht schließlich nur um Politik.

[Klaus01]

Zitat von Iwo Asnet:

Zitat von NamenLozer:

Hat ja niemand gesagt, dass die Lösung einfach sein muss. Hast du eigentlich schon gemerkt, dass Occupy selbst Populismus pur ist? „Die 1% sind an allem schuld!“.

Wer behauptet das und wo steht das? Woher ist das Zitat?

We are the 99%
Grüße
Klaus

[Iwo Asnet]

Zitat von NamenLozer:

„Die 1% sind an allem schuld!“

Das steht nicht im verlinkten Wikipedia-Artikel.
Dort steht: Wir gehören nicht zu den reichsten 1% der Amerikaner.
Dort steht in keinster Weise: "Die 1% sind an allem schuld"

[Perlsau]

Zitat von NamenLozer:

Weiß ich auch so, dazu brauche ich nicht Occupy. Selbst die Politik hat ja schon erkannt, dass die Finanzmärkte „Monster“ sind. Das ist absolut nichts neues. Nur eine Lösung hat niemand, das wäre mal was wirklich originelles.

Natürlich haben die Politiker Lösungen parat, wenden sie aber nicht an, weil sie den Wirtschaftsmächtigen hörig sind. Ganz im Gegenteil, die Bankster werden für den Schaden, den sie anrichten, auch noch mit Milliardengeschenken an Steuergeldern belohnt. Und die Politiker werden belohnt, indem man ihnen nach oder schon während ihrer Amtszeit ergiebige Pfründe öffnet ... Sei doch nicht so naiv zu glauben, es gäbe auch nur einen aufrichtigen Politiker in den etablierten Parteien, von deren Parteiführungen ganz zu schweigen ...

[Namenloser]

Zitat von Perlsau:

Zitat von NamenLozer:

Weiß ich auch so, dazu brauche ich nicht Occupy. Selbst die Politik hat ja schon erkannt, dass die Finanzmärkte „Monster“ sind. Das ist absolut nichts neues. Nur eine Lösung hat niemand, das wäre mal was wirklich originelles.

Natürlich haben die Politiker Lösungen parat, wenden sie aber nicht an, weil sie den Wirtschaftsmächtigen hörig sind. Ganz im Gegenteil, die Bankster werden für den Schaden, den sie anrichten, auch noch mit Milliardengeschenken an Steuergeldern belohnt. Und die Politiker werden belohnt, indem man ihnen nach oder schon während ihrer Amtszeit ergiebige Pfründe öffnet ... Sei doch nicht so naiv zu glauben, es gäbe auch nur einen aufrichtigen Politiker in den etablierten Parteien, von deren Parteiführungen ganz zu schweigen ...

Für aufrichtig halte ich die meisten sowieso nicht, aber für kompetent ebensowenig

[Perlsau]

Zitat von NamenLozer:

Für aufrichtig halte ich die meisten sowieso nicht, aber für kompetent ebensowenig

Zum Abzocken muß man ja auch nicht allzu kompetent sein Ebenso wie der Liberalismus nicht die Freiheit aller, sondern lediglich der wohlhabenden Mittel- und Oberschicht meint, wurde der Neoliberalalismus mit seiner Hauptforderung Deregulierung nicht erfunden, um eine gerechtere Welt zu schaffen, sondern um das Abzocken zu erleichtern. Und in einem Staat, in dem weniger reguliert werden soll, braucht man weniger sachverständige, sondern mehr gehorsame Politiker. Nur schade, daß sich kaum jemand für die Hintergründe interessiert, vor allem nicht für die lange Zeit neoliberaler Machenschaften vor Thatcher und Co. Ich möchte dazu zwei Bücher empfehlen:

Jürgen Nordmann: Der lange Marsch zum Neoliberalismus Auszüge
Vom Roten Wien zum freien Markt – Popper und Hayek im Diskurs
Die vorliegende Arbeit ist die überarbeitete Fassung der Dissertation "Modernisierung liberalen Denkens. Wechselwirkungen zwischen Kritischem Rationalismus und Neoliberalismus", die am Fachbereich Gesellschaftswissenschaften und Philosophie der Universität Marburg angenommen wurde. Der Neoliberalismus hat die These vom angeblichen Ende der Ideologien eindrucksvoll widerlegt. Aber wie ist seine Wirkmächtigkeit zu erklären? Jürgen Nordmanns Buch ist ein Beitrag zur Erforschung der Entstehung, Entwicklung und Durchsetzung des Neoliberalismus. Darüber hinaus analysiert er ihn als politisches Projekt. Jürgen Nordmann, geb. 1968, Politikwissenschaftler und Publizist in Kaiserslautern. Wissenschaftliche Veröffentlichungen zu den Themenfeldern "Wirtschaftspolitische Strategien im zweiten Weltkrieg", "Rechtsliberale Intellektuellengruppen" und "Poppers Demokratieverständnis".

Interessant ist hier der Eifer, mit dem Banken, die größten Befürworter neoliberaler Deregulierung, plötzlich nach staatlicher Regulierung schreien, wenn sie ausschließlich ihnen zugute kommt. Das ist genau die Art & Weise, wie man Liberalismus und Neoliberalismus zu verstehen hat.

Christoph Butterwegge, Bettina Lösch & Ralf Ptak: Kritik des Neoliberalismus Auszüge
"Neoliberalismus" steht für eine seit den 1930er-Jahren entstandene Lehre, die den Markt als Regulierungsmechanismus gesellschaftlicher Entwicklungs- und Entscheidungsprozesse verabsolutiert. Es handelt sich um eine breite geistige Strömung mit unterschiedlichen historischen wie länderspezifischen Erscheinungsformen, Strategievarianten und Praktiken. Eigentlich müßte man von "Neoliberalismen" sprechen, die sich auf verschiedene theoretische Ansätze und Konzepte zur Umsetzung stützen. Das gesellschaftspolitische Projekt des Neoliberalismus strebt nach einem Kapitalismus ohne wohlfahrtsstaatliche Begrenzungen. In dem vorliegenden Buch setzen wir uns mit den theoretischen Grundlagen des Neoliberalismus auseinander und analysieren die wichtigsten Denkrichtungen. Darüber hinaus werden seine praktischen Auswirkungen im Hinblick auf die Verfaßtheit der Bundesrepublik beleuchtet. Ökonomie, (Sozial-) Politik und Demokratie stehen dabei im Zentrum der Aufmerksamkeit. Mit dieser Veröffentlichung wenden wir uns nicht nur an ein Fachpublikum, sondern auch an politisch Interessierte, die an einer kritischen Einführung in den Neoliberalismus, überzeugenden Gegenargumenten und alternativen Denkansätzen interessiert sind.

Was tatsächlich passiert ist, wird einem erst bewußt, wenn man diese und andere Hintergründe der gallopierenden Entsozialisierung in Europa und den USA kennt, z.B. diesen:

Steuerschwund wegen Privilegien für Unternehmen und hohe Einkommen
Zu den Ergebnissen des Arbeitskreises Steuerschätzung
Diese Bundesregierung ist im wahrsten Sinne des Wortes bankrott: Gegenüber der letzten Steuerschätzung vor einem halben Jahr klafft bei den erwarteten Steuereinnahmen eine Lücke von fast 10 Milliarden (9,6 Mrd. Euro), davon 8,3 Milliarden allein beim Bund. Im Jahr 2005 sind es bereits 15,2 Milliarden Euro und bis zum Jahr 2007 addieren sich die Steuerausfälle gegenüber der Schätzung vom Mai 2003 auf 61 Milliarden Euro (davon 40,2 Mrd. beim Bund); dabei wurden bereits damals die Zahlen in der mittelfristigen Finanzplanung um zig-Milliarden nach unten korrigiert. Die Steuermindereinnahmen, weitere Fehlkalkulationen (Toll-Collect) und Mehrausgaben führen zu neuen Milliardenlöchern im Bundeshaushalt. Für 2004 ist mit einer Rekordverschuldung von weit über 40 Milliarden Euro beim Bundeshaushalt zu rechnen. Die Haushaltslöcher werden gestopft durch neue Schulden, Verscherbelung des letzten Tafelsilbers (Privatisierungen), Abbau von Steuervergünstigungen bei Arbeitnehmern und – spätestens nach den Landtagswahlen – durch zusätzlichen Sozialabbau.

Letztendlich wollen die treibenden Kräfte hinter den neoliberalen Machenschaften einen Neo-Feudalismus etablieren, um ihre Macht für alle Zeiten zu sichern. Dazu ist ihnen jedes Mittel recht. Mittels Lobbyisten wurde daher erstmal den Regierungen damit gedroht, massenweise Arbeitsplätze in Billiglohnländer zu verlagern, wenn man ihnen nicht ganz besondere Privilegien einrichtet, allen voran wenig bis gar keine Steuerbelastung. Die daraus resultierende Leere der Staatskassen wurde nun wiederum als Argument für Privatisierung und Deregulierung verwendet. Mit Recht zu erwartende Unmutsäußerungen aus der Bevölkerung sollen mit wachsender Staatskontrolle eingedämmt werden, daher der ständige Druck zur Kontrolle des Internet und zur Vorratsdatenspeicherung. Wenn die Bevölkerung nicht bald aufwacht, haben wir in 20 oder 30 Jahren in den vormals sogenannten Demokratien nur noch Polizeistaaten à la DDR. Zum Glück werde ich bis dahin wohl das Zeitliche gesegnet haben oder zumindest kurz davor stehen ...

Die Ursache für die Unmenschlichkeit und Menschenfeindlichkeit neoliberaler Akteure sieht Joel Bakan in der grundsätzlichen Soziopathie der globalen Konzerne und Banken:

Joel Bakan: Das Ende der Konzerne Auszüge
Die selbstzerstörerische Kraft der Unternehmen
Sind Konzerne destruktiv für die Gesellschaft und ihre Moral?
Es ist die ureigenste Aufgabe jedes Unternehmens, nur seine eigenen Interessen zu verfolgen. Es ist ihm "weder möglich, moralische Gründe anzuerkennen, noch aufgrund dieser davon abzusehen, anderen Schaden zuzufügen". Bakan beschreibt die Entstehung der Konzerne – vom Beginn der Industrialisierung bis heute. Und er führte Interviews mit Fachleuten, unter anderem mit dem Vorstandsvorsitzenden des Pharma-Riesen Pfizer ebenso wie mit dem Nobelpreisträger Milton Friedman und mit Noam Chomsky. Bakan legt aber auch Vorschläge vor, wie die Macht der Konzerne zu begrenzen ist. "Das Ende der Konzerne" entwickelt kein Horrorszenario ohne Ausweg, sondern ist ein Aufruf zur Verteidigung der Menschenrechte und für das couragierte Eintreten gegen die Logik des Profits und die ungehemmte Ausweitung dieser Logik auf alle Lebensbereiche.

Zu Bakan siehe auch seinen Film The Corporation, den es bei Youtube als Sechsteiler gibt (englisch mit deutschen Untertiteln):
Teil 1 von 6 – Teil 2 von 6 – Teil 3 von 6 – Teil 4 von 6 – Teil 5 von 6 – Teil 6 von 6

Ich könnte jetzt noch tagelang so weitermachen, aber wer sich dafür interessiert, findet selbst die relevanten Informationen. Einige davon habe ich in jahrelanger Arbeit auf meiner privaten HP zusammengetragen (Menü Literaturliste).