Forum: Klatsch und Tratsch
by mkinzler,
2. Dez 2007
Herr Schäuble hat im allgemeinen eine recht komsiche Ansicht von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Forum: Klatsch und Tratsch
by mkinzler,
10. Nov 2007
Köln
Es war nicht alles schlecht im Osten :stupid:
Forum: Klatsch und Tratsch
by mkinzler,
10. Nov 2007
Nur moderner besser und natürlich "demokratischer" :stupid:
Forum: Klatsch und Tratsch
by mkinzler,
13. Jul 2007
Außerdem darf auch alles andere was bei der Durchsuchung gefunden wird, verwertet werden. das dürfte auch für die Musik-/Film- usw- Industrie interessant sein.
Forum: Klatsch und Tratsch
by mkinzler,
13. Jul 2007
@Delphi_Fanatic: es geht ihm aber darum, daß sich nach der Verabschiedung einer Massnahme mit sehr hohen Grenzbedingungen diese in immer kleiner werden Zeitspannen heruntergefahren werden. Im oben verlinkten Artikel des Bundesrrates werden zudem weitere Ausweitungen angeregt, welche wohl bald umgesetzt werden.
Forum: Klatsch und Tratsch
by mkinzler,
12. Jul 2007
Sympathisant heißen neuerdings "Gefährder" :stupid:
Forum: Klatsch und Tratsch
by mkinzler,
12. Jul 2007
Zu Onlineuntersuchung:
Wobei es jetzt schon Begehrlichkeiten zur Ausweitung seitens der Länder gibt:
Zu Biometrische Daten in Pässen:
Vorschläge zum Aufbau einer zentralen Datenbank und der Erfassung schon als Säugling
Forum: Klatsch und Tratsch
by mkinzler,
12. Jul 2007
- erst zur zur Terrorbekämpfung -> jetzt om Gespräch zur Bekämpfung von Rechtsextremismus, organisierte Kriminalität, Kinderpronografphie
Forum: Klatsch und Tratsch
by mkinzler,
5. Apr 2007
Wenn jeder vollständig und umfassend überwacht wird schon, so glaubt Herr Schäuble wenigstens. Dazu müßte man aber den Grundsatz unserer Justiz ändern: Schuldig bis man das Gegenteil bewiesen hat (was man natürlich verhindert)
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by mkinzler,
10. Dez 2006
Ein gutes Beispiel sind die Mautdaten, welche anfänglich nur zur Mautberechnung dienen sollten, jetzt will man sie auch für andere Zwecke verwenden.
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by mkinzler,
9. Dez 2006
ist aber nicht so einfach.