Delphi-PRAXiS - Ergebnis der Suchanfrage

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Forum: Klatsch und Tratsch
AW: Zeitbeweise

by p80286, 24. Feb 2013
Nein Patentanwälte sind nicht unbeding studierte Juristen.

Gruß
K-H
Forum: Klatsch und Tratsch
AW: Zeitbeweise

by p80286, 24. Feb 2013
Bei Patentstreitigkeiten werden z.b. Labortagebücher herangezogen, um zu beweisen, daß eine Technologie zu einem bestimmten Zeitpunkt genutzt wurde. Genauso kann über erfolgten Schriftverkehr nachgewiesen werden, daß eine zum Patent angemeldete Technologie nicht ganz neu ist.
Eine weitere Möglichkeit ist die sog. Vorbenutzung. Eine Technologie ist seit ... im Einsatz, daher hat die...

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AW: Zeitbeweise

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