DSL -- Außerordentliches Kündigungsrecht?!

[Sir Rufo]

Für ein evtl. ausserordentliches Kündigungsrecht müsste der Provider auch geringere DSL-Bandbreiten zu günstigeren Konditionen anbieten.

Auch diese enthalten zwar alle den Passus bis zu, allerdings wird der Kunde benachteiligt, weil er die gleiche Leistung vom Provider günstiger erhalten könnte.

Ein Kontakt zur Verbraucherzentrale ist in diesem Fall wohl ratsam.

[Delphi-Laie]

Zitat von Sir Rufo:

Für ein evtl. ausserordentliches Kündigungsrecht müsste der Provider auch geringere DSL-Bandbreiten zu günstigeren Konditionen anbieten.

Falsch. Man kündigt nicht nur die Leistung, sondern kann auch den Anbieter insgesamt kündigen. Mir ist nicht bekannt, daß man beim Anbieter bleiben müßte, wenn er die verminderte Leistung "offiziell" anbietet - inoffiziell tut er es durch die verminderte Datendurchsatzrate ohnehin. Und das hat überhaupt nichts mit irgendwelchen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" zu tun, sondern hängt von der Rechtslage ab. (Einseitige) Vertragsnichterfüllung -> (einseitige) Vertragskündigung. Plausible Parallele: Bei groben Mängeln an der Mietsache ist man auch nicht verpflichtet, eine ma(e)ngelfreie Ersatzwohnung des Vermieters zu beziehen, auch wenn diese sogar vergleichbar bis nahezu identisch ist.

Außerdem erscheint mir Dein Satz widersprüchlich: Wäre es nicht plausibel, daß dieses außerordentliche Kündigungsrecht genau und erst dann einsetz, wenn der Provider "auch geringere DSL-Bandbreiten zu günstigeren Konditionen" nicht anbieten (kann)?

Zitat von Sir Rufo:

Ein Kontakt zur Verbraucherzentrale ist in diesem Fall wohl ratsam.

Schaden kann es nicht, aber ich gebe Brief und Siegel darauf, daß dort nicht groß etwas anderes als in dieser Diskussion thematisiert werden wird.

[sx2008]

Zitat von Delphi-Laie:

2000 ist schlichtweg eine andere Leistungsklasse als 16000 -> Ein ganz wesentliches Vertragsmerkmal (wenn es denn eines war) nicht erfüllt -> außerordentliches Kündigungsrecht (bis zu dieser Stelle der Informationen). Auch "bis zu" schmälert das nicht, weil es zumindest dann in diese Größenordnung rücken muß.

Das ist doch das entscheidende Argument.
Wenn ein 16MBit Anschluss nur 11 MBit liefert, weil es Probleme mit der Entfernung, der Leitungen oder dem Router gibt, dann ist juristisch nichts zu machen.
Selbst wenn es zeitweise nur 6 MBit statt 16 sind, kann man da relativ wenig machen.

Wenn der Anbieter aber (fahrlässig) eine wesentlich höhere Geschwindigkeit anbietet obwohl er weiss, dass seine Technik diese überhaupt nicht liefern kann, dann besteht eine Vertragsverletzung.
Ich würde eine Nachbesserung mit Fristsetzung (2 Wochen) fordern und falls der Anbieter dem nicht nachkommt die fristlose Kündigung wegen Nichterfüllung des Vertrag schicken.

[cookie22]

Zitat:

2000 ist schlichtweg eine andere Leistungsklasse als 16000 -> Ein ganz wesentliches Vertragsmerkmal (wenn es denn eines war) nicht erfüllt -> außerordentliches Kündigungsrecht (bis zu dieser Stelle der Informationen). Auch "bis zu" schmälert das nicht, weil es zumindest dann in diese Größenordnung rücken muß.

Delphi-Laie hat Recht, die Abweichung ist einfach zu groß. Ich denke, dass der Anbieter eine Kündigung ohne probleme annehmen würde.