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by malo,
26. Apr 2009
Bin ich eigentlich der einzige, der starke historische Parallelen sieht? Das ist doch absolut wie damals, im trojanischen Krieg. Da haben die Griechen doch auch unter einem Vorwand Pferd in Troja eingeschleust und dann die Stadt erobert. Heute ist das freie Internet Troja und die Kinderporno-Sperren sind das Pferd. Zensursula ist dann wohl Griechin.
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by malo,
22. Apr 2009
Bei der Unschuldsvermutung geht man vom Grundsatz in dubio pro reo, also im Zweifel für den Angeklagten, aus. Das Problem: Auf eine solche Internetseite kann man sehr, sehr schnell gelangen. Möglichkeiten gibt es etliche: Angefangen von "tinyurl"-Links und Ähnlichem, die speziell bei Twitter oft benutzt werden, um lange URLs zu verkürzen. Dann kann man Leute kompromittieren, indem man auf einer...
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by malo,
22. Apr 2009
Diese Unterstellung ist absolut unverschämt, da sie meine Aussagen völlig auf den Kopf dreht, ohne auf den Inhalt einzugehen. Ich meinte, schlicht und ergreifend, dass die Parteien Themen ausdiskutieren müssen und für ihre Inhalte einstehen sollen. Das sollte jede Partei für sich machen. Wenn das konsequent angewandt wird, dann kann es auch mal passieren, dass Parteien, die 0 für einander über...
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by malo,
22. Apr 2009
Auch wenn deine Frage nur darauf hinausläuft, mich zu diffamieren (ich kann ja im Prinzip nur was falsches sagen - entweder ich widerspreche mir selbst, oder ich relativiere indirekt die NPD), werde ich dennoch darauf antworten:
Ich meinte mit meiner Aussage schlicht und ergreifend, dass die Parteien verpflichtet sind, für ihre Inhalte zu werben. Im Parlament sollen dann verschiedene Themen...
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by malo,
21. Apr 2009
Scheinbar hast du das Prinzip unseres Wahlsystems noch nicht ganz verstanden. Anders als in den USA oder in Großbritannien, wo durch das Mehrheitswahlrecht im wesentlichen ein Zwei-, manchmal Drei-Parteiensystem fokussiert wird, haben wir in Deutschland in erster Linie das Verhältniswahlrecht, das tendenziell mehr Parteien eine Chance bietet. Wie man in etlichen Parlamenten, die durch...
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by malo,
23. Mär 2009
Ich weiß nicht, was du als restriktiv bezeichnest - anlasslose Massenspeicherungen von Verbindungsdaten empfinde ich nicht als restriktiv. Sämtliche neuen Überwachungsgesetze sind nur dafür da, die Möglichkeiten zu erweitern. Und wer sich die Statistiken anguckt, der stellt fest, dass die Überwachungstechnologien Alltagsgeschäft sind und die Überwachungsmaßnahmen bisher in nahezu jedem Jahr...
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by malo,
30. Nov 2008
Das ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wieviel diesen Menschen an der Immunität von Mandatsträgern und den rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeiten liegt. Ein entsprechendes Verhör hätte auch in friedlicher Atmosphäre im Büro des Abgeordneten stattfinden können, statt ihn neun Stunden lang festzuhalten und in der Zeit sämtliche Privatheit umzugraben. Das sind Methoden von Polizeistaaten, die...
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by malo,
30. Nov 2008
Die Frage ist hier natürlich: Woher weiß man, dass jemand in einem "Terrorcamp in Pakistan" war? Das ganze führt doch in der Praxis dazu, dass jeder Anhaltspunkt dazu benutzt wird, Überwachungsmaßnahmen zu rechtfertigen. Ein gläubiger Moslem, der Chemie studiert hat und in Pakistan Urlaub macht? Der wird dann ganz schnell vom "Gefährder" zum "Terrorverdächtigen" befördert und ausspioniert.
Man...
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by malo,
15. Okt 2008
Freiheit und Sicherheit stehen sich nicht gegensätzlich gegenüber. Ich bin davon überzeugt, dass nur eine sehr freie Gesellschaft auch eine sichere Gesellschaft ist.
Das Problem ist, dass viele Politiker immer Sicherheit sagen, aber Überwachung meinen (die Bundeswehr-Diskussion lassen wir an der Stelle mal ganz raus, das führt zu weit). Durch Überwachung wird aber keine Sicherheit...
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by malo,
15. Okt 2008
Hm, war da nicht schonmal was? Achja, Datenschützer wurden ja schonmal mit Hitler verglichen.
Wer macht sich bitteschön mit welchen Vergleichen lächerlich?
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by malo,
12. Okt 2008
OK, nehm ich mir zu Herzen.
Das sehe ich anders. Aber kein Problem, Kritik an meiner Meinung akzeptiere ich. Angriffe auf meine Person allerdings nicht.
Die meisten Polizisten haben noch nie eine Waffe außerhalb des Schießstands abgefeuert.
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by malo,
12. Okt 2008
1. In Deutschland setzen Polizisten keine Waffen ein - abgesehen von den Schlagstöcken und Pfefferspray, welches jedoch glücklicherweise auch nur selten benutzt wird. Halte ich für schlimm genug.
2. Es macht einen deutlichen Unterschied, ob ein Polizist Polizeiarbeit macht oder ein Soldat. Soldat kann jeder Depp werden, der von der Hauptschule geflogen ist. Um Polizist zu werden gibt es hohe...
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by malo,
12. Okt 2008
Regelmäßig werden Grundrechte eingeschränkt. Das ist nicht nur Überwachung, sondern auch die Bundeswehr im Innern, Einschränkung der Demonstrationsfreiheit, der regelmäßige Versuch von Parteieliten, Dinge, die sie nicht verstehen, zu verbieten ("Hackertools", "Killerspiele"), öffentliche Diskussionen um das Töten von Verdächtigen (!!!), ständige Versuche, demokratische Hürden über die...
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by malo,
12. Okt 2008
Wer sagt dir, dass dieser "harmlose" Gucker so fanatisch danach ist, dass er selbst ein Kind vergewaltigt, wenn er keine Pornos bekommt?
Ich will hier nichts schön reden oder rechtfertigen (Gott bewahre...), aber das ist einfach nur polemisches Gesülze und hat in einer sachlichen Diskussion nichts zu suchen.
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by malo,
12. Okt 2008
Ich denke, du hast keine Ahnung von unserem Justizsystem.
Das BKA klärt in den meisten Fällen keine Verbrechen auf. Es gibt lediglich sehr wenige Ausnahmen (z.B. bei internationalen Verbrechen oder Verbrechen, für die sich keine Zuständigkeiten innerhalb der Länder finden lassen). In erster Linie ist das BKA eine Verwaltungs- und Koordinationsbehörde. Durch die letzte Föderalismusreform und...
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by malo,
11. Okt 2008
Die Polizei ist genau dafür vorgesehen, nämlich zur Bekämpfung und Aufklärung vo Kriminalität. Bisher war die Polizei einigermaßen erfolgreich darin, Morde aufzuklären. Das ist es, was das ganze letztlich ist: Mord.
Als "Terrorismus" wird es dann bezeichnet, wenn der Mord eine politische Intention hat. Ändert nichts daran, dass es qualitativ betrachtet immer noch ein Mord ist, mit dem unser...
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by malo,
11. Okt 2008
Ich bitte dich... Soldaten sollen in Deutschland Kriegswaffen einsetzen dürfen! Es ist ja nicht so, als hätte die Polizei keine Waffen, um sich vor Bedrohungen zu schützen. Die haben diverse Handfeuerwaffen, Gewehre usw. Nun werden die Weichen dafür geschaffen, dass Soldaten in Deutschland Polizeiarbeit machen, die eigenen Bürger mit Militärwaffen bedrohen, mit Panzern, Kampfjets und...
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by malo,
11. Okt 2008
Nicht von heute auf morgen, sondern langsam, Salami-taktisch.
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by malo,
11. Okt 2008
Es gab schon immer Mörder und es wird sie auch immer geben. Regelmäßig werden Menschen irgendwo ermordet. Aber man kann doch nicht plötzlich anfangen, Grundrechte abzuschaffen, nur weil diese Mörder eine politische Intention haben.
Ein Rechtsstaat muss selbst in Krisenzeiten Ruhe bewahren können. Aktuell werden aber überall Rechtsstaaten abgebaut, ohne, dass es überhaupt eine Krise gibt. Sinn...
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by malo,
11. Okt 2008
Nicht bei Inlandseinsätzen.
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by malo,
10. Okt 2008
Den Schraubenschlüssel gibt es bereits und man darf ihn bereits nutzen, um schrauben rein- und rauszudrehen. Manchmal darf man ihn auch als Hammer missbrauchen und einen Nagel in eine Wand klopfen, wenn man gerade keinen Hammer hat. Auf unsere Welt projeziert wäre der Schraubenschlüssel unsere Polizei.
Die Bundeswehr ist eher mit einem Maschinengewehr zu vergleichen: Besser, man verstaut sie in...
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by malo,
10. Okt 2008
SPD-Innen"experte" Dr. Jur. Wiefelspütz (wie am Titel zu entnehmen, Jurist), sieht das aber offenbar anders:
Das _ist_ die Legitimation, mit Panzern durch die Straßen zu rollen.
Wer den Einsatz von militärischen Waffen erlauben will, der will sie auch benutzen. Es geht eben nicht um irgendeine Formalie, sondern darum, dass die große Koalition militärische Waffen gegen die eigenen Bürger...
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by malo,
7. Okt 2008
Das bedeutet nicht, dass es nicht mal passieren kann. Die serbische Verfassung sah auch nicht vor, dass Kosovo "austreten" kann, trotzdem ist es passiert. Solche Zusammenführungen und Trennungen von Staaten passieren regelmäßig und sind meist nicht vorhersehbar. Ich sage nicht, dass Hessen sich morgen unabhängig erklärt, vielleicht passiert das niemals. Aber das bedeutet nicht, dass es nicht...
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by malo,
7. Okt 2008
Gegen Spinner, die die halbe Innenstadt verwüsten hat die Polizei grundsätzlich bereits Mittel. Wenn die Polizei zu wenig Personal hat sollte man da ansetzen. Aber grundsätzlich _ist_ die Polizei für sowas ausgestattet.
Man darf gegen Demonstranten nicht mit Militär vorgehen. Das Demonstrieren ist letztendlich noch ein grundlegendes demokratisches Recht, das nicht weiter eingeschränkt werden...
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by malo,
7. Okt 2008
Beim G8-Gipfel _ist_ das passiert und dort war es sogar _verboten_. Ich will mir gar nicht ausmalen, was passiert, wenn es erst erlaubt ist.
An der Stelle zweifle ich deine Fähigkeit zu zählen an. Ich weiß jedenfalls nicht, auf welchen Demonstrationen du so bist, aber ich hab noch nicht erlebt, dass irgendwo mehr Polizisten als Demonstranten waren. Allerdings spielt das gar keine Rolle....
